Allgemein

Zukunft Mitte: Wir brauchen eine starke Mitte zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben

ja, nur haben viele der deutschen Mitte genau dieses rechts denken, weil sie denken, man könne ihnen etwas wegnehmen

Lothar Birkner

Aus dem Brexit Chaos, das Großbritannien zur Zeit durchmacht, kann man unter anderem folgendes lernen: Tiefgreifende politische Krisen und große Zukunftsaufgaben lassen sich nicht erfolgreich lösen, wenn einmal eine knappe Mehrheit von 52 zu 48% da ist und man dann nach der Devise vorgeht „Augen zu und durch“. Demokratie kann nur erfolgreich sein, wenn zu den großen Zukunftsaufgaben ein breiter demokratischer Konsens besteht.

Das ist beispielsweise im UK nicht der Fall gewesen und aus parteitaktischen Gründen wurde jeder parteiübergreifende Konsens verweigert, stattdessen wurden Maximalpositionen aufgebaut, extreme Kräfte unter den Tories bekamen immer mehr Einfluss und im Zweifel behauptete man, Brüssel sei an allen Problemen schuld. Mit weniger Parteiegoismus hätte man rechtzeitig Zielvorstellungen entwickeln können, die eine breite Mehrheit gefunden hätten und das UK hätte seinen Brexit gehabt, vielleicht mit einem Verhältnis zur EU wie Norwegen oder die Schweiz. Sicherlich keine Ideallösung, aber besser als das Chaos, das jetzt herrscht und…

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